Deutscher Städtetag fordert Verkehrswende in Städten

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Quelle: Pixabay

In seinem Positionspapier “Nachhaltige Mobilität für alle” fordert der Deutsche Städtetag eine Verkehrswende in deutschen Innenstädten. Hierzu sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbands: “Wir müssen hinkommen zu einer Verkehrswende, zu einer grundlegenden Umorientierung im Verkehr der Städte”.

Der Deutsche Städtetag vertritt als Verband die Interessen von rund 3400 Städten und Gemeinden.

Welche Ziele verfolgt der Deutsche Städtetag?

Im Positionspapier sind vor allem der Ausbau des ÖPNV, sowie des Fahrrad- und Fußverkehrs in Städten wichtige Ziele. Dabei gilt für die Städte die Devise, dass die individuellen Bedürfnisse der Menschen stärker berücksichtigt werden müssen. Diese bedeute laut Dedy, dass es neue Regelungen benötigt, um stadtverträgliche Carsharing-Systeme zu unterstützen und bei autonomen Fahrzeugen zusätzlichen Verkehr zu verhindern. Zudem fordert der Deutsche Städtetag kurzfristig eine Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen, um die Stickoxidwerte in den Städten senken zu können. 

Welche Rolle spielt eMobilität?

Obwohl im Papier hauptsächlich die Umwelt- und Klimaziele im Vordergrund stehen, wird deutlich, dass die Mobilität der Zukunft alternative Antriebe benötige, um die Luftqualität in den Städten zu verbessern. Daher fordert der Deutsche Städtetag massive Investitionen von Bund und Ländern, um die Veränderung in der Verkehrsinfrastruktur zu unterstützen. Hierzu meint der Vorsitzende des Deutschen Städtebunds, Markus Lewe: “Akut notwendig ist eine Investitionsoffensive mit zusätzlichen Mitteln von 20 Milliarden Euro für mindestens zehn Jahre, also 2 Milliarden jährlich”. Dies wäre bei den aktuellen Überschüssen des Bundeshaushaltes meines Erachtens auch gut finanzierbar. 

Zudem werden die Digitalisierung und eMobilität viele Kernpunkte des Positionspapiers (zumindest teilweise) lösen oder zumindest verbessern können. Als wichtige Kernpunkte nennt der Deutsche Städtetag u. a. die Lärmbelastung, Luftschadstoffbelastungen sowie die Verkehrssicherheit. 

Auch Forderungen an die Städte gerichtet

Ganz explizit fordern die Kommunen einen deutlichen Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur. Er fordert die Städte auf, die noch verfügbaren Fördermittel bestmöglich zu nutzen. Zudem erwartet der Deutsche Städtetag von den Städten, die bereits im Bund erfolgten Gesetzesnovellierungen auch tatsächlich umzusetzen. Es gebe noch Nachholbedarf bei der Umsetzung des Carsharinggesetzes des Bundes. Daher erwartet der Städtetag, die Anpassungen zum Ausbau von Car- und Bikesharing beschleunigt umzusetzen.

Das gesamte Positionspapier des Deutschen Städtetags gibt es auch zum Download.

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